Die SPD ist jetzt eine Klientelpartei
Der Parteitag war in punkto Personal und Inhalt ein Offenbarungseid. Die SPD hat ganz offensichtlich nichts aus ihrer Wahlniederlage gelernt. Stattdessen verschärft sie das hilflose Populismus-Duell mit Lafontaine und Co., das die Partei am Ende völlig zerreiben wird.
Das Duo Gabriel und Steinmeier versprüht weder Kraft noch Zuversicht und ist alles, nur kein Zeichen für den nötigen Neustart. Steinmeier war der Vollstrecker der Schröderschen Basta-Politik, die die SPD innerlich zerrissen hat. Gabriel war bisher Großmeister im Windmachen, ein laues Lüftchen wird aber nun nicht mehr reichen. Entstanden aus einer Kungelrunde im Hinterzimmer, wird dieses Paar die Sozialdemokraten noch tiefer in die Krise führen.
Die Chance zum Comeback als Volkspartei hat die SPD mit diesem Parteitag vertan. Das ist schlecht für das politische Klima. Wir brauchen in Deutschland mehr als nur einen Anwendungsfall für die Idee der Volkspartei.