Mut, Tempo, Taten für Tübingen
„Mut, Tempo und Taten für Tübingen!“ Mit diesem Motto geht die CDU-Tübingen in den Kommunalwahlkampf und diesen Namen trägt auch ihr Wahlprogramm, welches sie kürzlich beschloss. 10 T’s für Tübingen hat sich die CDU für ihr Programm vorgenommen: es reicht vom „Traumhaften Wohnen“ über „Tradition und Technologie für wirtschaftliches Wachstum“ bis hin zum „Treffpunkt Tübingen.“
Das Programm orientiert sich an einem Kompass bestehend aus christlichem Bild vom Menschen und der Sozialem Marktwirtschaft, der die Richtung vorgeben soll, damit sich Gesellschaft und Wirtschaft frei und ohne jegliche ideologischen Vorgaben entwickeln können.
Schwerpunkte des Programms bilden für die CDU vor allem drei Themen: Wohnen, Verkehr und Sicherheit. Beim Wohnen setzt die CDU insbesondere auf die Ausweisung neuer Bauflächen, wie des Saibens, eine höhere Flächeneffizienz durch die Anpassung alter Bebauungspläne an die heutigen Bedürfnisse sowie eine Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren, um angemessenes und bezahlbares Wohnen in jedem Alter und jeder Lebensphase zu ermöglichen.
In der Verkehrspolitik erstrebt die CDU den Ausgleich zwischen Fußgängern, dem Radverkehr, PKWs und dem ÖPNV. So sollen einerseits klare Fußgängerrouten und -zonen ausgewiesen, andererseits aber auch das Radverkehrskonzept fortentwickelt werden und auch andere Fortbewegungsmittel einschließen. Für den PKW-Verkehr fordert die CDU die Einführung intelligenter Verkehrssteuerungen (z.B. die Anzeige von Grünphasen) und die Beibehaltung des Tempo 50 auf den Hauptverkehrsrouten. Sie spricht sich zudem weiterhin für die Realisierung des Schindhaubasistunnels und gegen die Erhöhung von Parkgebühren sowie gegen die weitere einseitige Verdrängung von Autostraßen zugunsten des Radverkehrs aus. Für den ÖPNV will die CDU eine Verbesserung der innerstädtischen Schnellbusse und die Einführung eines „Park and Ride“-Konzepts. Die Innenstadtstrecke der „Regionalstadtbahn Neckar-Alb“ soll nur über eine alternative Streckenführung verwirklicht werden.
Der Schwerpunkt mit Sicherheit und Ordnung beinhaltet u.a. die Verminderung von Dunkelfeldern sowie die Installation von Videokameras an neuralgischen Punkten zur Verbesserung der objektiven sowie subjektiven Sicherheit.
Weitere Punkte des Wahlprogramms sind die Einführung einer neuen und vielfältigen „Tübingen-App“, die u.a. das Schadensmanagement der Stadt verbessern und echte digitale Bürgerdienste ermöglichen soll. Für die Wirtschaft soll Tübingen insbesondere durch die Verminderung ideologischer Reglementierungen ein attraktiver Wirtschaftsstandort bleiben. Im Bereich Bildung soll es ein freiwilliges Betreuungsangebot über die reguläre Schulzeit hinaus sowie die zusätzliche Wiedereinführung einer Realschule geben. Für die Integration steht die CDU hinter dem Grundsatz „Fördern und Fordern“, ist für eine schnelle Eingliederung in den Arbeitsmarkt, befürwortet die Einführung der Bezahlkarte auf Kreisebene und will für die bessere Verständlichkeit von Verwaltungstexten, dass diese ausnahmslos entsprechend den amtlichen deutschen Rechtschreibregeln verfasst werden.
Die CDU steht hinter dem Grundsatz der Bewahrung der Schöpfung und will dafür „Tiny Forests“, den Ausbau von PV-Anlagen und das Konzept der Schwammstadt umsetzen. Bei Klimaschutzmaßnahmen verlangt sie jedoch, dass die Bevölkerung bei jedem Schritt mitgenommen und nicht durch zu schnelle und scharfe Veränderungen überfordert wird, wie es teilweise jedoch auf Bundesebene geschieht. Abschließend plant die CDU für das Ehrenamt die zeitnahe Umsetzung der „Ehrenamtskarte“, eine Ehrenamtsmesse und die Möglichkeit von Sanierung sowie Nutzung von Sporthallen und -anlagen.
Für die Tübinger Teilorte kündigt die CDU ein bald erscheinendes Programm an, das sich nur auf ihre Bedürfnisse ausrichten und damit der Bedeutung der Teilorte gerecht werden soll. Auch ein Programm in Leichter Sprache wurde bereits angekündigt.
„Wir bringen einen klaren Wertekompass mit und haben ein Programm erstellt, das „CDU-pur“ ist. Beides braucht es wieder dringend“, sagt dazu der CDU-Stadtverbandsvorsitzende und Spitzenkandidat auf Listenplatz 2, Armin Mozaffari Jovein.
Die CDU-Spitzenkandidatin auf Listenplatz 1 und gleichzeitig JU-Kreisvorsitzende Julia Mayer ergänzt: „Es gibt viele neue Ideen, die wir als CDU mit in den Gemeinderat bringen möchten. Wir haben uns die Devise „Einfach mal machen!“ zu Herzen genommen.“
Die CDU bringt für den Kommunalwahlkampf nicht nur viele neue Köpfe mit, sondern zeigt gleichzeitig, dass sie sich inhaltlich neu aufstellen und ihre Kernkompetenzen auch weiterhin ausfüllen kann. Vielleicht ist genau dieses von Julia Mayer zitierte Credo des CDU-Generalsekretärs, Carsten Linnemann, das, was manchmal in der Stadtpolitik fehlt.
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