Anlässlich ihrer Berufung in den Arbeitsstab „Ländliche Entwicklung“ der Bundesregierung erklärt die Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Tübingen-Hechingen, Annette Widmann-Mauz MdB, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit:
„Ich freue mich, dass ich die Erfahrungen aus meiner Heimatregion in dieses wichtige Gremium einfließen lassen kann, eine Region, zwischen Neckar und Alb, die gerade auch im Hinblick auf den demografischen Wandel bereits viel geleistet hat. Dennoch liegen noch große Aufgaben vor uns. Hier heißt es anpacken: Nicht nur vor Ort, sondern auch in Bund und Land. Deshalb ist es für mich eine Selbstverständlichkeit, sowohl in meinem Amt als Parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, als auch als Abgeordnete aus der Region Neckar-Alb in diesem Gremium mitzuwirken. Ländlicher Raum ist nicht gleich ländlicher Raum.“
((v.l.) Dr. Jeromin Zettelmeyer (in Vertretung von Iris Gleike, BMWi), Florian Pronold (BMUB), Peter Bleser (BMEL), Dr. Günter Krings (BMI), Annette Widmann-Mauz (BMG) und Dorothee Bär (BMVI). Quelle Foto: BMEL)
Die Bundesregierung möchte durch den Arbeitsstab die im Koalitionsvertrag vereinbarte Schwerpunktsetzung und ihr Engagement für eine integrierte Entwicklung ländlicher Räume stärken. Leiter des Arbeitsstabs „Ländliche Entwicklung“ der Bundesregierung ist der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium, Peter Bleser MdB. Weitere Mitglieder sind neben Widmann-Mauz die Parlamentarischen Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Bundesinnenministerium, Dr. Günter Krings MdB, im Bundeswirtschaftsministerium, Iris Gleicke MdB, im Bundesbauministerium, Florian Pronold MdB, und im Bundesverkehrsministerium, Dorothee Bär MdB.
Annette Widmann-Mauz sagt über ihre Arbeit als Vertreterin des Bundesgesundheitsministeriums: „Für das Bundesministerium für Gesundheit sind die ländliche Entwicklung und insbesondere die Sicherstellung der flächendeckenden medizinischen und pflegerischen Versorgung der Menschen in Deutschland auch in dieser Legislaturperiode wichtige Schwerpunkte. Um die Versorgung der Patientinnen und Patienten auch weiterhin auf hohem Niveau sicherzustellen, bedarf es insbesondere im ländlichen Raum verstärkter Anstrengungen. Dies gilt zum Beispiel für die Arbeitsbedingungen der Ärzte. Ziel muss es daher sein, die Rahmenbedingungen so zu verbessern, dass sich wieder mehr Ärzte für den Landarztberuf entscheiden.“
Die Vertreter der Bundesregierung betonten in einer gemeinsamen Erklärung, dass attraktive und vitale ländliche Räume wesentlich für eine hohe Lebensqualität in Deutschland sind. Die genannten Maßnahmen sollen deshalb rasch vorangetrieben werden. Der Arbeitsstab hat sich auf gemeinsame Schwerpunkte in den Bereichen Nahversorgung, Wirtschaft – Arbeit – Infrastruktur sowie Umwelt – Tourismus verständigt, in denen die Bundesministerien in den kommenden Monaten koordiniert Fortschritte erreichen wollen. Der Arbeitsstab hat sich auch zur Aufgabe gemacht, die Umsetzung des Auftrags aus der Koalitionsvereinbarung zu begleiten, demzufolge die Gemeinschaftsaufgabe "Agrarstruktur und Küstenschutz" zu einer Gemeinschaftsaufgabe "Ländliche Entwicklung" weiterentwickelt werden soll. Der Bund kann nach der Verfassung bei der Erfüllung von für die Gesamtheit bedeutsamen Länderaufgaben mitwirken, wenn dies zur Verbesserung der Lebensverhältnisse erforderlich ist.
