CDU-Stadtverband Tübingen
Offene Fragen bei Regionalstadtbahn klären - Widmann-Mauz MdB lädt Projektträger zu Gespräch ins Bundesverkehrsministerium
Nachdem ein Gespräch zwischen den kommunalen Projektträgern der Regionalstadtbahn Neckar-Alb und Landesverkehrsminister Winfried Hermann Anfang Juni keine Lösung der Finanzierungsfrage brachte, ist für Dienstag, 24.06., auf Initiative der CDU-Bundestagsabgeordneten und Parl. Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit, Annette Widmann-Mauz, ein Treffen im Bundesverkehrsministerium (BMVi) geplant.
Dazu werden die regionalen Projektträger, darunter die Landräte Joachim Walter und Thomas Reumann, nach Berlin kommen und beim für Bahnprojekte zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär, Enak Ferlemann MdB, die Anforderungen des Bundes für eine Finanzierung und Realisierung des Projektes nochmals detailliert erörtern.
Widmann-Mauz MdB: „Die Entwicklung der letzten Wochen hat gezeigt, dass zwischen der Landesregierung auf der einen sowie der Landkreise und des Bundes auf der anderen Seite widersprüchliche Haltungen zur Finanzierungsfrage der Regionalstadtbahn bestehen. Deshalb habe ich mich für ein neuerliches Treffen in Berlin eingesetzt, um für alle Beteiligten schnell Klarheit über die Förder- und Finanzierungsbedingungen des Bundes zu schaffen.“
Im Kern soll es um das weitere Vorgehen bei der Erstellung des Rahmenantrages für Modul 1 gehen sowie um die Bedingungen für eine möglichst maximale Förderung des Bundes für das bis 2019 fertigzustellende Teilnetz der Ammertal- und Ermstalbahn. Dabei sollen auch die vom Bund an das Land gerichteten Kriterien einer Priorisierung und Endfinanzierungsgarantie konkretisiert werden.
„Ich hoffe, dass wir mit diesem Termin, die gewachsene Verunsicherung über die Zukunft der Regionalstadtbahn ausräumen und zur dringend notwendigen Transparenz der Realisierungschancen des Verkehrsprojektes beitragen können“, wünscht sich Widmann-Mauz MdB.